Posts by boschu

    Vor zwei Tagen bin ich am S-Bahnhof Charlottenburg auf einen interessanten "Antennenwald" gestossen. Am Stuttgarter Platz 15. ( 52°30'19.11"N 13°18'5.29"E) hat jemand mehrere Antennen auf einem Wohnhaus aufgestellt. Es gibt auch eine Langdraht-Antenne, welche sich über zwei Gebäude ausdehnt. Habe im Netz nichts über mögliche Hobbyfunker gefunden. Weiss jemand mehr?
    Grüsse, Boschu

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    (dapd) Bundesnachrichtendienst (BND) und Bundeskriminalamt (BKA) haben es bereits getan. Jetzt zieht auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nach und lässt als dritte große Sicherheitsbehörde der Bundesrepublik die NS-Vergangenheit früherer Mitarbeiter aufarbeiten. Zwei Historiker der Ruhr-Universität Bochum (RUB) sind seit wenigen Monaten dabei, mehr als 500 Meter Akten aus dem BfV-Archiv zu sichten.
    "Es ist eine Herkulesaufgabe", sagen die beiden Wissenschaftler Michael Wala und Constantin Goschler vom historischen Institut der RUB zu ihrem auf drei Jahre angelegten Forschungsprojekt. Und es ist eine Premiere: Denn die Geschichte des 1950 gegründeten BfV war bislang nicht Gegenstand umfassender wissenschaftlicher Erforschung.
    Der etwas sperrige Titel des Forschungsvorhabens: "Organisationsgeschichte des Bundesamtes für Verfassungsschutz 1950 bis 1975 unter besonderer Berücksichtigung der NS-Bezüge früherer Mitarbeiter in der Gründungsphase." Wala und Goschler wollen aufarbeiten, wie die Behörde während des Kalten Krieges mit der braunen Vergangenheit von Mitarbeitern umgegangen ist.
    "Wir wollen feststellen, wie Leute mit NS-Hintergrund die Arbeit dieser Zeit im BfV geprägt haben", erläutert Goschler den Ansatz - und fügt hinzu: "Wie konnten Leute, die aus dem antidemokratischen NS-Umfeld kamen, zu Verfassungsschützern werden?"


    "Größe des Eisbergs ausloten"


    Mit ihrer Forschungsarbeit wollen die beiden Bochumer Historiker tief in die Geschichte des BfV eindringen. Gleichwohl rechnen Wala und Goschler nicht damit, in den BfV-Akten, von denen viele im Bundesarchiv in Koblenz liegen, auf unentdeckte große Sensationen in den Biografien der Mitarbeiter zu stoßen.
    Doch in der Führungsspitze des BfV hatte es bis 1975 immer wieder Skandale um deren NS-Vergangenheit gegeben. So hatte Hubert Schrübbers, der von 1954 bis 1972 Chef des Verfassungsschutzes war, dem NS-Regime als Staatsanwalt gedient und musste nach Bekanntwerden von Details zurücktreten. Schrübbers Nachfolger Günther Nollau war seinerzeit Mitglied in der NSDAP.
    Bei dem Forschungsprojekt der Bochumer Historiker geht es nun weniger um eine prozentuelle Ermittlung von Mitarbeitern mit NS-Hintergrund, sondern darum, mit welchen Spielregeln die Behörde den Umgang mit Altnazis gemanagt hat. "Wir wollen mit unserer Arbeit die Größe des Eisbergs unter der Wasseroberfläche ausloten", sagt Wala. "Mit Blick auf die Geschichte der Behörde erwarten wir uns deshalb schon viele neue Erkenntnisse", fügt er hinzu.


    Freier Zugang zum Archiv


    Bei ihrer Forschungsarbeit haben sich die beiden Historiker vom BfV freie Hand zusichern lassen. Sie haben ungehinderten Zugang auch zu als geheim klassifizierten Akten und halten alle Rechte an einer späteren Publikation ihrer Ergebnisse. Zudem sind die im Bundesarchiv gesichteten Unterlagen im Anschluss auch für andere Historiker zugänglich.
    Goschler und Wala sprechen deshalb von einem Maximum an Unabhängigkeit: "Uns wurden bislang keine Steine in den Weg gelegt." Vereinfachend kommt hinzu, dass wegen des Jahrzehnte zurückliegenden Untersuchungszeitraums ohnehin keine Mitarbeiter mit NS-Vergangenheit mehr beim Verfassungsschutz beschäftigt sind.

    (dapd). Die deutschen Geheimdienste haben 2010 über 37 Millionen E-Mails und andere Internet-Kommunikationen überwacht. Die "Bild"-Zeitung meldete diese Zahl unter Berufung auf zwei Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKG). Die Mails und Verbindungen fielen offenbar auf, weil in ihnen bestimmte Schlagwörter vorkamen. Aber nur in gut 200 Fällen ergaben sich verwertbare Hinweise. Regierungsfachleute wiesen darauf hin, ein "konkrete inhaltliche Überwachung" sei mit der Praxis nicht verbunden.


    Nach dem Bericht des PKG hat sich die Zahl der erfassten E-Mails und anderer Verbindungen von 2009 auf 2010 verfünffacht: 2009 waren es 6,8 Millionen Verbindungen, wie die "Bild"-Zeitung weiter berichtete. Insgesamt hätten die Dienste den E-Mail- und Datenverkehr nach rund 2.000 Schlagwörtern im Bereich Terrorismus, 13.000 Suchwörtern wegen Proliferation und rund 300 Begriffen im Zusammenhang mit illegaler Schleusung durchstöbert. Trotz der massenweisen Überwachung habe es nur in 213 Fällen tatsächlich verwertbare Hinweise für die Geheimdienste gegeben.


    Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) dürfen den Datenverkehr durchforsten, um Terroristen, Waffenschieber oder Schleuserbanden aufzuspüren.


    Fachleute im Bundeskanzleramt wiesen darauf hin, der Bericht beziehe sich auf die gesetzlich abgesicherte sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung. Sie funktioniere als automatischer technischer Filter. Ein Bruchteil der internationalen Kommunikation werde nach bestimmten Suchbegriffen gefiltert. Diese Begriffe würden von einer Kommission geprüft und genehmigt.


    Den rapiden Anstieg der erfassten Verbindungen erklärten die Experten vor allem mit der rapiden Zunahme von Spam-Mails.