Posts by boschu

    rx0 das ist klar!
    In Luxemburg tüftelt das Gericht gerade aus, ob man den "Quellenschutz" des luxemburgischen Geheimdienstes SREL über "Stay Behind", nennen wir es mal, aushebeln kann.
    Am Donnerstag fällt eine ensprechende Entscheidung.


    Grüsse,
    Boschu

    UPDATE: Am 9. April will der Historiker Kramer in Luxemburg vor Gericht über die BND-Vergangenheit seines inzwischen verstorbenen Vaters berichten. Er will dem Gericht BND-Unterlagen zu Stay-Behind vorlegen. Dürfte also spannend werden.http://www.tageblatt.lu/nachri…zialisten-wissen-22744788


    Laut Verteidigung vor Gericht recherchiert inzwischen das Nachrichtenmagazin Spiegel und Frontal21 in der Geschichte. Demnach nehmen die ZDF-Journalisten die Aussagen über die Stay Behind-Verbindung zwischen BND und Luxemburg ernst.


    Grüsse,
    Boschu

    Hallo,
    war an dem mehr als schneereichen Wochenende in der tiefsten Eifel unterwegs. An der "Funk" in Höfen gibt es keine Antennen mehr. Alles liegt brav unter einer hohen Schneedecke. Bilder waren nicht möglich. Es war sehr neblig....
    Dafür gibt es ein paar Fotos von der ehemaligen möglichen Antennenanlage der Materialerfassungsgruppe Nord.



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    Rechts im Bild ist der Standor der Materialerfassungsgruppe Nord, links oben (Pfeil) hat sich die Antennen-Anlage befunden.


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    Ein Landwirt hat dort einen Schuppen errichtet.


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    Auf dem Gelände befinden sich Reste eines Betonfundaments. Rechts davon zwei Stromkästen unterschiedlichen alters.


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    Die beiden Stromkästen. Konnte man leider nicht öffnen. Hätte man an Hand der "Schaltungen" vielleicht mehr erfahren können.


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    Frage, ist das überhaupt ein Stromkasten?

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    BND nennt Zahl seiner Mitarbeiter - Leipzig (dapd). Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat erstmals Angaben zu der Zahl seiner Mitarbeiter seit der Gründung des Geheimdienstes gemacht. Der Vertreter des Auslandsgeheimdienstes sprach am Mittwoch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig davon, dass mindestens 7.000 und bis zu 10.000 Menschen bisher hauptamtlich für den BND gearbeitet hätten. Im Jahr 1950 seien es zunächst 1.300 Mitarbeiter gewesen, im Jahr 1980 dann etwa 7.000.


    Zusätzlich sei von etwa der gleichen Zahl an Mitarbeitern auszugehen, die nicht direkt beim BND angestellt gewesen seien, die also nicht hauptamtlich für den Dienst gearbeitet hätten, sagte der BND-Mitarbeiter weiter.


    In dem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht streitet sich der Geheimdienst mit der «Bild»-Zeitung darum, ob er eine Anfrage der Zeitung beantworten muss oder nicht. Das Blatt hatte im Jahr 2010 angefragt, wie viele Mitarbeiter zwischen 1950 und 1980 für den BND und seinen Vorgänger, die Organisation Gehlen, hauptamtlich und inoffiziell gearbeitet haben. Darüber hinaus will die Zeitung wissen, wie viele Mitarbeiter davon in nationalsozialistischen Organisationen waren. Der Geheimdienst sieht sich nach eigenen Angaben nicht in der Lage dazu, die gewünschten Auskünfte mit vertretbarem Aufwand zu beschaffen und verwies auf die Arbeit der Historikerkommission, die eingesetzt worden sei, um die Geschichte des Geheimdienstes zu erforschen.


    Zwtl.: Richter: Mit Auskunftsanspruch kein Untersuchungsauftrag verbunden


    Der BND-Vertreter sagte zur Begründung, die Personalakten aus den angefragten Zeiträumen lägen beim BND nur als Papierakten vor und seien nicht elektronisch erfasst worden. Er wisse außerdem nicht, an welchen Stellen in den Personalakten eine Mitgliedschaft etwa in der NSDAP vermerkt sei. Der Anwalt der Zeitung, Christoph Partsch, erwiderte, wenn eine Historikerkommission, die nur aus drei Professoren bestehe, die Geschichte des BND erforschen könne, müsse es dem Dienst doch möglich sein, auch selbst die Angaben zu ermitteln. Der Vorsitzende Richter des sechsten Senats, Werner Neumann, sagte allerdings einschränkend: «Mit dem Auskunftsanspruch der Presse ist kein Untersuchungsauftrag an die Behörde verbunden.» Die Antwort des BND, dass und warum er die Zahl nicht nennen könne, sei ausreichend.


    In dem Verfahren geht es außerdem um die Frage, auf welche gesetzlichen Grundlagen sich Journalisten bei ihren Anfragen an Bundesbehörden stützen können. Anwalt Partsch sieht dazu das Landespressegesetz von Berlin oder Bayern - je nachdem, ob Berlin oder Pullach als Sitz des BND angenommen wird - und die im Grundgesetz verankerte Pressefreiheit als Voraussetzungen für gegeben an. Der BND hingegen schloss sich der Meinung an, die der Vertreter des Bundesinteresses in das Verfahren eingebracht hat, dass Landespressegesetze dafür keine Grundlage bildeten und Journalisten sich vielmehr auf das seit 2006 geltende Informationsfreiheitsgesetz berufen müssten.


    «Der Senat sieht keinen rechten Unterschied zum Zugang der Presse zur Informationen im Unterschied zur Allgemeinheit», sagte der Vorsitzende Richter Neumann. Das Informationsfreiheitsgesetz regelt den Zugang zu Informationen für die Allgemeinheit. Neumann sagte weiter, es müsse bei Anfragen der Presse nach dem Informationsfreiheitsgesetz der Anspruch auf Aktualität berücksichtigt werden. «Der Verzicht auf Gebühren könnte außerdem dazu führen, dass das Gesetz verfassungskonform für die Presse wäre», ergänzte der Vorsitzende Richter.


    Der sechste Senat will voraussichtlich noch am Mittwoch seine Entscheidung verkünden.

    (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Heidelberg ermittelt gegen einen ehemals hochrangigen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) wegen des Verdachts der Bildung einer bewaffneten Gruppe und Verstoßes gegen das Waffengesetz. Der Auslandsgeheimdienst hatte nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel selbst Anzeige gegen den damaligen Leiter der BND-Außenstelle in Mainz erstattet.


    Zuvor sei dort die Innenrevision auf den Mann aufmerksam geworden. Ein BND-Sprecher wollte den Bericht am Freitag in Berlin nicht kommentieren. Der Dienst äußere sich grundsätzlich nicht zu Personalangelegenheiten. Auch die Staatsanwaltschaft wollte sich zu den Vorgängen zunächst nicht äußern.


    Nach «Spiegel»-Angaben geht es um den früheren Leiter der BND-Verbindungsstelle 61 in Mainz, die die Aufgabe habe, Kontakt zu ausländischen Streitkräften und zur Außenstelle des US-Nachrichtendienstes CIA in Wiesbaden zu halten. Angeblich sei der BND-Mann dort unter anderem für die Schießausbildung zuständig gewesen.


    Der Anwalt des Beschuldigten erklärte nach Darstellung des Magazins, Ermittlungen der Polizei hätten ergeben, dass die Vorwürfe haltlos seien. Es gehe um eine «bösartige Intrige» der Vorgesetzten seines Mandanten, die das «Soldatische» des altgedienten BND-Mitarbeiters abgelehnt habe.